Borkwalde: Aus zwei Ausschüssen wurde einer

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Borkwalde. Wie berichtet gibt es innerhalb der Borkwalder Gemeindevertretung unterschiedliche Auffassungen darüber, wie die eigene Arbeit am besten zu organisieren wäre. Während einige Abgeordnter, insbesondere der Fraktion Borkwalder Wählergemeinschaft sich von der Reduzierung auf einen Ausschuss eine effizientere Arbeit erhoffen, befürchten andere, insbesondere der Fraktion Links-Grün und der SPD weniger Transparenz und Mitwirkungsmöglichkeiten für Gemeindevertreter und Bürger, da nur noch fünf der elf Gemeindevertreter an der Facharbeit mitwirken würden.

Auf eine entsprechende Frage von Enrico Schulz (Links-Grün) bekannte der Amtsdirektor Marko Köhler:

“Weniger Ausschüsse bedeuten weniger Aufwand für die Verwaltung. Einige Gemeinden arbeiten ganz ohne Ausschüsse. Andererseits: Jede Sitzung könnte wichtig sein.”

Später ergänzte er noch, dass außerdem die Sitzungen der Gemeindevertretung durch die Reduzierung länger dauern könnten. Dazu gab er eine wichtige Anregung: In anderen Orten wird bei Empfehlungen aus den Ausschüssen in der Regel die Diskussion in der kompletten Gemeindevertretung nicht noch einmal geführt, sondern der Empfehlung des Ausschusses gefolgt. Matthias Stawinoga (fraktionslos, SPD) erinnerte daraufhin:

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“Früher wurde vor den Beratungen festgestellt, zu welchen Punkten es Konsen gibt. Dadurch waren die Sitzungen kürzer.”

Auch die Zuschauer mischten sich in die Diskussion ein, insbesondere ehemalige Gemeindevertreter. Lothar Schröter (LINKE) verwies auf die bevorstehende umfangreiche Arbeit mit Straßenbau, Beleuchtung, Flächennutzungsplan, Kita-Neubau mit Gemeindschaftssaal sowie Baumschutzsatzung. Er fragte:

“Welches Signal senden wir aus? Erweitern wir die Demokratie oder senden wir das gegenteilige Signal?”

Marion Urban (Freie Wähler) meinte dagegen:

“Man kann frühere Erfahrungen nicht für heute verallgemeinern. Es kommt nicht auf die Anzahl der Mitglieder an, sondern auf die Qualität der Arbeit.”

Die Fraktionsvorsitzende der Borkwalder Wählergemeinschaft, Birgit Bendschneider, ergänzte:

“Fünf Leute reichen vollkommen. Wenn wir die Anzahl erhöhen, können wir ja gleich einen zweiten Gemeinderat machen.”

Abstimmung

Die Abstimmung ergab sieben Ja-Stimmen und vier Nein-Stimmen. Künftig gibt es in Borkwalde statt der Ausschüsse

  • Finanzen, Wirtschaft und Soziales und
  • Bauen und Ortsentwicklung

einen Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft, Soziales, Bauen und Ortsentwicklung.

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