Kommunalwahl 2024 in der Stadt Beelitz – Heilstätten wählt zum ersten Mal Ortsbeirat

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Stadt Beelitz. Spargel ist das bestimmende Element in Beelitz und seinen zwölf Ortsteilen. An jedem Ortseingangsschild wird man von dem Edelgemüse begrüßt. Die Hinwendung zu den weißen Stangen und den Namenszusatz verdankt die Stadt dem Bemühen ihres Bürgermeisters Bernhard Knuth. Wenn am 9. Juni 2024 die Kommunalparlamente gewählt werden, kann er aus der Ferne zuschauen, denn er ist seit 2010 Bürgermeister der Spargelstadt und muss sich, falls er das Amt weiter bekleiden möchte, erst im kommenden Jahr der Wahl stellen.

Im Juni werden neben dem Europaparlament ausschließlich die ehrenamtlich agierenden Kommunalpolitiker gewählt. Im Falle von Beelitz sind es die Stadtverordnetenversammlung (SVV) und die Ortsbeiräte.

In der Spargelstadt Beelitz mit ihren 13 Ortsteilen und insgesamt 17 Dörfern und Siedlungen werden 22 Stadtverordnete gewählt. Hier leben insgesamt rund 14.000 Menschen.

Im Augenblick stellt das Unabhängige Kommunal Bündnis (UKB) gemeinsam mit der CDU die stärkste Fraktion. Die Verbindung verfügt über neun Mandate. Über je vier Mandate verfügen die Fraktionen Grüne/FDP, GFB/SPD und Linke/JuSo), ein Stadtverordneter gehört keiner Partei oder Fraktion an.

Die bis zum 4. April 2024, 12.00 Uhr beim Wahlleiter Emanuel Stuwe einzureichenden Listen dürfen maximal 33 Vorschläge enthalten, also 50 Prozent mehr als Sitze zu vergeben sind. Eine Regel, die auch für die Ortsbeiräte gilt, mit einer Ausnahme. Wenn die Ortsbeiräte drei Mitglieder haben, darf die Liste sechs Vorschläge aufweisen also 100 Prozent mehr.

Anders als zum Beispiel in der Kreisstadt Bad Belzig oder der Blütenstadt Werder, wo es keine Ortsbeiräte oder einen Ortsteilstatus für die Kernstadt gibt, hat die Kernstadt Beelitz diese. Die rund 7.500 Einwohner der Kernstadt wählen also genauso neben der SVV einen Ortsbeirat, dieser besteht aus sieben RätInnen. Zur Kernstadt gehört auch Schönefeld.

Im bisher zweitgrößten Ortsteil, der Waldsiedlung Fichtenwalde leben etwas über 3.100 Menschen, die fünf Mitglieder in ihren Ortsbeirat berufen dürfen.

Vor kurzem wurde auch Beelitz-Heilstätten der Ortsteilstatus zuerkannt. Dort wird jetzt zum ersten Mal ein Ortsbeirat gewählt. Dort wird viel gebaut und insgesamt wird mit einem starken Einwohnerzuwachs gerechnet, manche Prognosen sprechen gar von bis zu 4.000 Einwohnenden. Trotzdem werden hier in diesem Jahr nur drei Ortsbeiratsmitglieder gewählt.

Das gilt auch die die anderen Ortsteile. So für Buchholz (407 Einwohner), Busendorf samt der Gemeindeteile Kanin und Klaistow, die drei “sächsischen Dörfer” haben zusammen 705 Einwohner. Auch für Elsholz (333 Ew.), Reesdorf (122 Einwohner), Rieben (312 Einwohner). Salzbrunn mit Birkhorst (188 Einwohner), Schäpe (171 Einwohner), Schlunkendorf (189 Einwohner), Wittbrietzen (505 Einwohner) sowie Zauchwitz mit Körzin (307 Einwohner).

Die Ortsbeiräte wählen in ihrer konstituierenden Sitzung den Ortsvorsteher/in aus ihrer Mitte.

Listen und Einzelbewerber, die bislang nicht in der SVV gesessen haben und deren Vertreter nicht dem Bundes-, Land- oder Kreistag angehören, müssen, um an der Wahl teilnehmen zu können, Unterstützungsunterschriften vorlegen. In Wahlgebieten unter 300 Einwohner werden keine Unterstützungsunterschriften benötigt. Ansonsten werden in Wahlgebieten mit 300 bis 700 Einwohnern – drei, 700 bis 2500 Einwohner – fünf, 2500 bis 10000 Einwohner – zehn und 10000 bis 35000 Einwohner – zwanzig unterstützende Unterschriften benötigt, teilt Wahlleiter Stuwe auf der Internetseite der Spargelstadt mit.

 

Bekanntmachungen zu Wahlen

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