Erste Kloster Lehniner Gemeindevertretersitzung nach der Wahl / Bürgermeister Brückner will Projekte in allen 14 Ortsteilen anschieben

Anzeigen

Kloster Lehnin. Mit einer umfangreichen Tagesordnung von 25 Tagesordnungspunkten hat sich in Kloster Lehnin die Gemeindevertretersitzung konstituiert. In der neuen Vertretung sitzen 21 Abgeordnete sowie der stimmberechtigte Bürgermeister Uwe Brückner. Gewählt zum Vorsitzenden der Gemeindevertretung wurde Udo Wernitz, der 10 Stimmen bekommen hat, sein Kontrahent Reinhard Siegel bekam 9 und wurde anschließend zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt.

Gemeindevertretung, Kloster LehninZuvor hatte Harry Grunert (72) als ältester Gemeindevertreter die Versammlung eröffnet. Bürgermeister Uwe Brückner wurde Kraft seines Amtes in die Gesellschafterversammlungen der Wohnungsbaugesellschaft Ziesar, Energie Mark Brandenburg GmbH, E.DIS und AWEG Abwasserentsorgungsgesellschaft Emster gewählt. Er wird die Gemeinde auch in den drei Trink- und Abwasserzweckverbänden sowie in der Regionalen Planungsgesellschaft Havelland-Fläming vertreten.

Anzeigen

Beauftragte für die Zusammenarbeit mit der belgischen Partnergemeinde Tervuren bleiben Frank Niewar und Frank Wetzel. Zudem beschlossen die Gemeindevertreter die Bildung von sechs Ausschüssen:

  • Ausschuss Bauen, Raumordnung und Umwelt,
  • Ausschuss Feuerwehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung,
  • Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Vereine und Kultur
  • Ausschuss für Schule und Soziales,
  • Rechnungsprüfungsausschuss sowie
  • Ausschuss Finanzen und Personalentwicklung.

Gemeindevertretung, Kloster LehninDie Fraktion aus SPD, Baumfreunde und Linke bekommt drei Ausschußvorsitze, CDU 2 und Bauern 1.

Gemeindevertretung, Kloster LehninFür die Neufassung einer Beitragssatzung für die sechs Kindergärten und zwei Einrichtungen der integrierten Tagesbetreuung in der Gemeinde wurde eine Arbeitsgruppe gebildet. Sie besteht aus drei Kita- und ITB-Leitern, drei Gemeindevertretern, drei Eltern, drei Verwaltungsmitarbeitern der Gemeinde Kloster Lehnin sowie einer Mitarbeiterin des Kreisjugendamtes. Das Gremium soll ab September Satzungstext, Staffelungskriterien und Elternbeiträge beraten. Die Ergebnisse sollen der Arbeitsgruppe den zu beteiligenden Ausschüssen und Eltern vorgestellt werden. In Kraft treten soll die neue Satzung laut Brückner möglichst zum 1. Januar 2020.

Für den langjährigen Wanderwegewart von Kloster Lehnin, Konrad Müller, wird eine Ersatzperson gesucht. Der Damsdorfer scheidet Mitte 2020 aus dem Amt aus. Im Tourismusausschuss und im Tourismusverein soll der Nachfolger diskutiert werden.

Ebenfalls befürwortet wurde von den Gemeindevertretern eine zusätzliche Schulsozialarbeiter-Stelle im Sekundarstufenbereich der Grund- und Gesamtschule „Heinrich-Julius-Bruns“, die vom Land gefördert wird. Von August bis Dezember dieses Jahres entstehen der Gemeinde zusätzliche Kosten von ca. 8900 Euro. Das notwendige Geld sei zwar nicht im Haushalt ausgewiesen, könne aber durch eine andere Haushaltsstelle gegenfinanziert werden, betonte Uwe Brückner.

Gemeindevertretung, Kloster LehninAuch eine zusätzliche Azubistelle, die vom BUND mitfinanziert wird, wurde genehmigt. Außerdem freigegeben wurde die Vergabe verschiedener Bauprojekte.

In seiner Rede vor den Gemeindevertretern betonte der Bürgermeister, er wünsche sich mit allen Akteuren, die Kloster Lehnin voranbringen und sich demokratisch einbringen wollen, eine gute Zusammenarbeit:

Wir haben in den letzten Jahren in Kloster Lehnin gemeinsam viel erreicht. Das Ringen um die beste Lösung ist eine tolle demokratische Errungenschaft, die ich sehr schätze. Leider sind nicht alle Wünsche sofort erfüllbar. Daher gilt es Prioritäten zu setzen. Sie müssen sachlich und nachvollziehbar sein, zum Wohle unserer Bürger. Dabei sind die Interessen aller 14 Ortsteile zu berücksichtigen. Ich sage es nochmal deutlich: alle werden gleichbehandelt.“

(Presseinformation der Gemeinde Kloster Lehnin)

Aufrufe: 437