Beelitz: Mehr Mitbestimmung durch die Bürger

Stadt Beelitz. Die Beelitzer sollen sich künftig an weitreichenden Entscheidungen beteiligen. Der Anfang wird mit einer Abstimmung zum geplanten Freizeitpark am Wasserturm gemacht.

Mehr Mitbestimmung durch die Bürger bei großen Projekten der Stadt – das soll in Zukunft durch eine neue Satzung ermöglicht werden, die jetzt im Rathaus erarbeitet worden ist. „Wir haben uns vorgenommen, dass sich die Beelitzer bei allen weitreichenden Entscheidungen direkt einbringen können“, erklärt Bürgermeister Bernhard Knuth. Bei Projekten, die mit Kindern und Jugendlichen zu tun haben, soll auch der Nachwuchs der Stadt ausdrücklich mit einbezogen werden.

Ermöglicht werden soll das durch Einwohnerbefragungen, die im Rathaus erfolgen können und an denen man unter Vorlage des Personalausweises teilnehmen kann, aber auch der Versand der Abstimmungsbögen soll möglich sein ebenso wie die Kopplung an Wahlen. Eine in diesem Jahr getroffene entsprechende Novellierung des Landesrechtes sei da ausdrücklich zu begrüßen. Die Kommunalverfassung sieht jetzt obligatorisch Einwohnerbefragungen vor. „Wir haben mit unserer Bürgerbefragung vor zwei Jahren sehr gute Erfahrungen gemacht, es haben sich unwahrscheinlich viele daran beteiligt und in vielen Bereichen eine gute Grundlage für unsere Arbeit geschaffen“, erinnert der Bürgermeister. Je mehr Menschen eine Entscheidung mittragen, umso größer sei letztendlich auch die Akzeptanz eines Vorhabens. „Und es entsteht eine viel stärkere Bindung der Einwohner an ihre Stadt“, so der Bürgermeister weiter.

Der Anfang soll bereits im Januar gemacht werden, vorausgesetzt, die Stadtverordneten stimmen dem Entwurf der Einwohnerbeteiligungssatzung zu. Dann soll es um die aktuellen Pläne zur Neugestaltung des Areals rund um den Wasserturm gehen. Entwürfe für einen Sport– und Freizeitpark sind bereits im Hauptausschuss und auf einer Einwohnerversammlung sowie in den Beelitzer Nachrichten (September-Ausgabe) vorgestellt worden, unter anderem ist geplant, auf den insgesamt neun Hektar zwischen Karl-Liebknecht- und Hermann-Löns-Straße sowie der Bahntrasse einen Park für Nordic-Walking und zum Joggen zu errichten, aber auch ein Skater-Park und nicht zuletzt ein neues Freibad könnten hier entstehen. Ermöglicht werden soll dies mit Fördermitteln aus dem Bundesprogramm „Zukunft Stadtgrün“, auf das Beelitz Zugriff bekommt. Ein erster Antrag über eine Summe von 570 000 Euro ist bereits bewilligt worden, weitere Anträge sollen folgen.

„Dieser Park wäre die Chance für ein noch stärkeres Miteinander der Generationen in unserer Stadt. Umso besser also, wenn von Anfang an alle mit im Boot sind“, so der Bürgermeister.

Der genaue Zeitraum für die Abstimmung sowie ein Termin für eine weitere Vorstellung des Vorhabens werden noch bekanntgegeben.

Foto: Hinter den Bahngleisen und der künftigen Kita könnte ein Freizeitpark entstehen. Wenn die Bürger das möchten und entsprechend darüber abstimmen. 

Thomas Lähns

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