Planebruch: Miete für Gemeindehäuser steigt – Leerstand befürchtet

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Planebruch. Die privaten Nutzer werden nach dem Ende der pandemiebedingten Schließung der Gemeindehäuser in Planebruch tiefer in die Tasche greifen müssen. In Cammer und Damelang werden dann 200 Euro, in Freienthal gar 250 Euro fällig. Diese Gebühr gilt auch für Nutzung mit wirtschaftlichem Interesse. Gemeinnützige Vereine und Sportvereine, die regelmäßig die Häuser nutzen, müssen in allen drei Häusern 20 bis 30 Euro entrichten, das wurde in der jüngsten Sitzung der Gemeindevertretung bei zwei Neinstimmen und zwei Enthaltungen beschlossen.

Damit sind die Versuche der Gemeindevertreter in Planebruch, die Nutzungsgebühren für die Gemeindehäuser niedrig zu halten und dadurch eine stärkere Nutzung zu erreichen,, gescheitert. Da schon 2017 bei den Auflagen zum Haushaltssicherungskonzept von der klammen Gemeinde ein Kostendeckungsgrad von 45 Prozent festgesetzt worden ist, ohne je erreicht worden zu sein, hat der Amtsdirektor die einstimmig beschlossene neue Satzung, die geringere Nutzungsgebühren beinhaltete, wiederholt beanstandet. Marko Köhler machte deutlich, dass eine solche Satzung dazu führen könnte, dass die Kommunalaufsicht den Haushalt nicht genehmigt und die Gemeinde dadurch insgesamt handlungsunfähig wäre.

Der Kostendeckungsgrad ist nie erreicht worden. Er lag bestenfalls in Cammer bei knapp 40 Prozent, in Freienthal bei 27 Prozent und in Damelang bei 34 Prozent der Betriebskosten. Der Argumentation der Abgeordneten, dass durch die Erhöhung die Nutzung weiter sinken dürfte, wollte sich die Verwaltung nicht anschließen. „Die Gemeinde widerspricht damit der eigenen Beschlussfassung“, argumentiert man seitens des Amtes und verweist darauf, dass im Zusammenhang mit der über eine halbe Million teuren Sanierung des Gemeindehauses in Cammer, die Kostendeckungsmarge von der Gemeinde festgelegt worden ist. „Sofern die Gemeindevertretung nicht konsequent ihre zuvor gefassten Beschlüsse umsetzt, könnte sich diese Handlungsweise negativ auf künftige genehmigungspflichtige Vorhaben auswirken“, warnt die Verwaltung die ehrenamtlichen Kommunalpolitiker.

Dabei lagen die Vorschläge der Verwaltung und der Abgeordneten gar nicht soweit auseinander. Allerdings gab es einen Unterschied in der Frage, ob Mitglieder von Vereinen aus dem Ort bevorzugt behandelt werden sollen. So sollten Vereinsmitglieder bei privater Nutzung rund 50 Prozent Rabatt erhalten. Jetzt ist dieser Punkt gänzlich aus der Satzung gestrichen worden und das bedeutet de facto, dass es für die meisten Mieter aus den Dörfern deutlich teurer werden wird, denn sie gehören häufig den ortsansässigen Vereinen an. Die alte und jetzt abgelöste Satzung stammt aus dem Jahr 2013. Dort waren in Cammer und Freienthal 150 Euro und Damlang 100 Euro für die private Nutzung festgelegt, Vereinsmitglieder die Hälfte. Vereine mussten bei regelmäßiger Nutzung zwischen 5 und 15 Euro entrichten. Übrigens hat Oberjünne als einziger Planebrucher Ortsteil noch kein eigenes Gemeindehaus.

Die Befürchtung, dass die Anmietung zurückgehen wird und es zum Leerstand kommt, versuchte die Amtsverwaltung zu zerstreuen. Marko Köhler verwies auf die Gemeindehäuser in den anderen Dörfern des Amtes Brück. So sei das neu errichtete Bürgerhaus in Golzow, trotz ähnlicher Gebühren vor der Pandemie gut gebucht gewesen. Dort muss man als privater Nutzer 150 Euro bezahlen, für gemeinnützige Vereine gelten dort ähnliche Regeln wie in Planebruch. In der Gemeinde Linthe gelten für alle gleiche Gebühren. Sowohl in Linthe selbst als auch in Alt Bork und Deutsch Bork sind 100 Euro fällig, unabhängig davon ob es sich um eine private Feier oder eine gewinnorientierte Veranstaltung handelt. Das Gemeindehaus in Borkheide hat nur einen Sitzungsraum und ist für Feierlichkeiten nicht geeignet, Borkwalde und Brück haben bislang keine entsprechenden Lokalitäten.

Angemerkt sei, dass für die Ordnung und Sauberkeit der Mieter verantwortlich ist, spätestens am Morgen nach der Feier heißt es dann ran an die Besen.

(Artikelfoto: Dorfgemeinschaftshaus Freienthal)

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