Gemeindesaal Borkwalde

Borkwalde: Schnell vorbei – Abstimmungen ohne Diskussion

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Borkwalde. Es ist schon 15 Jahre her, das Marco Wilder Bürgermeister der Gemeinde Borkwalde war. Damals fanden die Sitzungen der Gemeindevertretung in der Kita Regenbogen statt. Der Raum war gut gefüllt. Manchmal gab es keine freien Plätze, so dass die Besucher, die Bürger der Waldsiedlung Borkwalde, stehen mussten. In den Sitzungen wurde lange diskutiert. Manch eine Sitzung musste gar an einem Folgetermin fortgesetzt werden, da die Tagungszeit, 22:30 Uhr – das späteste Ende, überschritten wurde. Heute,

im neuen Gemeindesaal sitzen drei, vier, fünf Personen und hören zu oder – besser gesagt – möchten den Ausführungen der Gemeindevertreter lauschen. So wie jetzt am 17. Juni 2026. Nur sieben der 13 Gemeindevertreter waren anwesend. Einige, aufgrund von Krankheit entschuldigt, andere, wie der AFD-Abgeordneter Deichmann, waren in den letzten Monaten in der Gemeindevertretersitzung nicht anwesend.

Jetzt ist es so, dass die Sitzung um 18:30 Uhr beginnt, aber spätestens um 19:30 Uhr auch wieder beendet ist. Denn sie läuft folgendermaßen ab: Der Bürgermeister ruft einen Tagesordnungspunkt auf, nennt den Beschluss, liest den Beschlusstext vor und bittet um Abstimmung. Er fragt nicht, ob noch Diskussionsbedarf besteht. Aber offenbar hat er ja auch Recht, weil alle Abgeordneten seiner Bitte folgen und abstimmen. Von sich aus, eine Nachfrage hat keiner.

Es mag daran liegen, dass die Beschlussvorlagen häufig schon in Ausschüssen diskutiert worden sind. Allerdings kann man von den Bürgern nicht erwarten, dass sie nicht nur die Gemeindevertretersitzungen, sondern auch noch die Ausschusssitzung besuchen, um die Hintergründe einer solchen Beschlussvorlage tatsächlich erfassen zu können.

Und so ist es, dass wie am besagten 17. Juni manch einer der Besucher nur den Kopf schüttelt und staunt, dass nur abgestimmt wird und kein Wort mehr zu den Themen verloren wird. So schafft man es tatsächlich, dass keiner mehr die Sitzungen besucht, weil es keinen Mehrwert gibt. Denn das, was man dort erfährt, kann man auch im Internet auf der Seite des Amtes Brück nachlesen. Weshalb und wieso so abgestimmt wird, wie abgestimmt wird, erfährt man nicht.

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3 Kommentare

  1. Hallo, ich nehme Bezug auf den Bericht. Es entspricht nicht der Wahrheit dass ich in den „letzten Monaten“ nicht anwesend war. Ich bin an einer GV Sitzung aus Krankheitsgründen nicht dabei gewesen ansonsten immer anwesend.

    MFG Udo Deichmann

  2. Würde stundenlang debattiert, abgewogen, hin-und her verwiesen, dann würde sich der Autor wahrscheinlich über die mangelnde Entscheidungsfreude, fehlende Kompromissbereitschaft und Zeitverschwendung beschweren.
    Die Gemeinde hat mittlerweile 2 Ausschüsse, in denen manchmal 3-4 Stunden diskutiert und auch mal gestritten wird. Hier können Bürger sich ebenfalls einbringen. Die Gemeindevertretung ist sowohl zu Effizienz als auch zu Transparenz verpflichtet. Wer Fragen oder wichtige Beiträge hat, kann diese jederzeit stellen, einbringen und erhält eine sachliche sowie fachliche Erläuterung.
    Der Autor könnte sich wohl selbst davon überzeugen, wenn er es nicht vorziehen würde über die Gemeindevertreter zu reden, anstatt mit ihnen.

  3. 1. Herr Deichmann war in der Aprilsitzung und der Juni-Sitzung nicht anwesend.
    2. Sehr geehrter Herr Ballerstedt, wie im Artikel beschrieben, ist es mir bewusst, dass in den Ausschüssen diskutiert wird und dort Empfehlungen ausgesprochen werden. Allerdings wollen die Besucher einer GV zumindest erklärt bekommen, was zur Abstimmung steht und da ist es meiner Meinung nach notwendig, jenseits des BV-Textes ein, zwei Sätze über das Thema zu verlieren, sonst verliert man die letzten Besucher. Und zumindest die Frage, ob jemand noch etwas anmerken möchte, sollte vor der Abstimmung gestellt werden. Ich persönlich habe meine Hochachtung vor den Gemeindevertretern und den sachkundigen Bürgern. Sie als Mitglied im AFSB tragen sicher zur Entwicklung der Waldsiedlung bei. Allerdings gibt es auch fraktionslose Abgeordnete, die nicht an allen Ausschüssen teilnehmen können und sie erwarten doch nicht ernsthaft, dass es sich ein Borkwalder Bürger/in tatsächlich antut und zwei Ausschüsse á, wie sie anmerken, vier Stunden besucht. Ich meine, wenn man die Einwohner ansprechen will und für die Kommunalpolitik interessieren möchte, sollte man meine Worte zumindest als Denkanstoß betrachten.

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