Borkwalde

Borkwalde: Bericht über die Sitzung der Gemeindevertretung Borkwalde vom 07.12.2022

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Borkwalde. Auf der letzten Sitzung der Borkwalder Gemeindevertretung wurden wieder zahlreiche Fragen und Probleme behandel:

  • bevor die Gemeindevertretung zur inhaltlichen Arbeit gemäß Tagesordnung überging, meldete sich Herr Stawinoga (SPD) mit folgender Kritik gegenüber dem Amt Brück zu Wort: Er vermisse eine Übersicht über die Kontrolle zu den Beschlüssen der Gemeindevertretung. Grundlage dafür ist ein Beschluss der Gemeindevertretung von 2019. Schon im Mai 2022 habe er die Bitte vorgetragen, was im Protokoll der damaligen Sitzung verankert sei. Im Kern geht es darum, dass die Gemeindevertretung und mit ihr die Bürgerinnen und Bürger über die Realisierung der Beschlüsse der Gemeindevertretung informiert werden, nicht zuletzt um gegebenenfalls weitere notwendige Anstöße zu geben. Konkret denkt Herr Stawinoga an die Umsetzung der gemeindlichen Entscheidungen zu Spielplätzen in Borkwalde, zum Flächennutzungsplan oder zu neuen Ortstafeln;
  • der Amtsdirektor entgegnet darauf, dass eine neue Art der Beschlusskontrolle entwickelt werden soll; die Kritik „wird in das Amt mitgenommen“;
  • Herr Stawinoga stößt nach mit der Afforderung, dass ein Papier zur Beschlusskontrolle über alle Beschlüsse der Gemeindevertretung in der laufenden Wahlperiode vorgelegt wird;

Wenn das Ihr Interesse geweckt hat, dann lesen Sie hier ausführlich weiter: https://links-gruen-borkwalde.de

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