Borkwalder Notgemeinschaft stellt sich zur Wahl

Borkwalde. Liebe Einwohnerinnen und Einwohner, möglicherweise haben Sie bereits auf unserer Webseite gestöbert und die Gelegenheit genutzt, sich zu den verschiedensten Themen zu informieren und zum Teil auch in unserem Blog mit diskutiert. Das ist gut so, denn wir wollen Nachhaltig, Offensiv und Transparent auf aktuelle Schwerpunkte der Gemeindepolitik und darüber hinaus eingehen, aufmerksam machen, informieren und Ihnen Gelegenheit geben, mit uns gemeinsam unser Borkwalde weiter zu entwickeln und zu gestalten.

Dabei greifen wir gern Ihre Vorschläge auf. Wir sind davon überzeugt, dass ein auf die Lösung der Probleme, Verständigung und Kompromiss gerichtetes Miteinander und der Wille zu entschlossenem Handeln uns alle voranbringt. Leben, Kultur und Wertschöpfung finden vor Ort statt. Deshalb wollen wir uns weiterhin für mehr Gestaltungsspielräume für unsere Gemeinde einsetzen.

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Sicher haben Sie auch unsere Wahlziele unter die Lupe genommen.

Die Borkwalder Notgemeinschaft ist eine unabhängige Wählergruppe, die sich im Verbund der Brandenburger Vereinigten Bürgerbewegungen / Freie Wähler (BVB / FREIE WÄHLER) im Land Brandenburg dafür einsetzt, dass der Wille der Bürgerinnen und Bürger Grundlage jeglichen demokratischen Handelns der Politik sein muss. Dass das keine leeren Worte sind, haben wir schon oft bewiesen.

  • Seit dem erfolgreichen Ausgang des Bürgerentscheides im Jahr 2014 kämpft die Borkwalder Notgemeinschaft um einen sparsamen Straßenausbau in der Gemeinde und eine Mitbestimmung der Anliegerinnen und Anlieger. Deshalb waren wir auch Hauptinitiator dafür, dass Anfang diesen Jahres in einer Vorlage der Gemeindevertretung Druck gemacht wurde, um das Land Brandenburg für das Thema Abschaffung der Straßenausbaubeiträge zu sensibilisieren.
  • Gemeinsam mit der BVB / Freie Wähler haben wir uns intensiv dafür eingesetzt, dass Straßenbaubeiträge als Daseinsfürsorge von der Allgemeinheit finanziert werden, denn nur das kann die grundsätzliche Lösung sein, um soziale Gerechtigkeit zu erreichen.
  • Im Januar 2018 lud die Notgemeinschaft neben dem Landtagsabgeordneten der Freien Wähler Peter Vida auch den Bürgermeister der Stadt Bernau André Stahl (Linke) und den Amtsdirektor von Brück, Marko Köhler (SPD) nach Borkwalde ein, um über kostengünstige Ausbaualternativen zu sprechen. Ein Ergebnis dieser Beratung war ein Erfahrungsaustausch in Bernau und davon ausgehend die Änderung unserer Einwohnerbeteiligungssatzung, die nunmehr vorsieht, dass bei Straßenbaumaßnahmen das Votum der Anliegerinnen und Anlieger im Fokus steht.
  • Ein weiteres wichtiges und zeitintensives Thema war für uns auch, die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge aktiv mit auf den Weg zu bringen.
  • Im Frühjahr 2017 gab es massive Drohungen der Forstbehörde beim Thema „Waldumwandlung“. Hier endet die Zuständigkeit der Gemeinde. Aber durch die enge Zusammenarbeit mit den Freien Wählern, konnten wir das Problem in den Landtag tragen und zu einer befriedigenden Lösung beitragen. Ergebnis der Anfrage war, dass die „rückwirkende“ Erhebung der Waldumwandlungsabgabe unwirksam ist und die BVB / FREIE WÄHLER eine Reform fordert.
  • Auch die Themen Erschließungspflicht, Kitaessenversorgung oder Lärm vom Truppenübungs-platz haben wir durch die Einreichung von Anfragen im Landtag über die BVB / Freie Wähler in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt und für diese Themen sensibilisiert.

Was wollen wir u.a. in der kommenden Wahlperiode erreichen?

  • dass die Belange der Bürgerinnen und Bürger ernst genommen werden und danach gehandelt wird,
  • gleichwertige Lebensverhältnisse für alle fördern,
  • dass die öffentliche Daseinsfürsorge, wie Straßenbau, Straßenbeleuchtung, Abwasser, öffentliches Trinkwasser geschützt und nicht dem freien Markt preisgegeben wird,
  • gemeinsam mit der BVB /Freie Wähler die Abschaffung der Beiträge für die sogenannten „Sandpisten“ als weiteren Schritt nach der Abschaffung der Ausbaubeiträge folgen zu lassen.
  • dass der Bau der neuen Kita mit integriertem Gemeinderaum unter sparsamster Verwendung der zur Verfügung stehenden Mittel durchgeführt wird und dass die vielfältigen Angebote in den Kindertagesstätten sichergestellt werden.
  • dass das konkrete Lebensumfeld in Borkwalde so gestaltet wird, dass sich Familien, ältere Menschen, Kinder und Jugendliche wohl fühlen. Dazu gehört auch eine familienfreundliche Infrastruktur sowie eine ausreichende gesundheitliche Betreuung und entsprechende Freizeitangebote.
  • dass durch zielgruppengerechte soziale Projekte und Netzwerke einer zunehmenden Altersarmut, ihren Begleitumständen und der Vereinsamung entgegengewirkt wird.
  • dass junge Menschen an kommunalpolitischen Entscheidungen beteiligt werden und Kinder und Jugendliche insbesondere bei Vorhaben mitwirken können, die sie betreffen, zum Beispiel bei der Spielplatzgestaltung.
  • Minderheiten sowie regionale und kulturelle Vielfalt schützen.
  • Ein aktives Vereinsleben ist für das Zusammenleben in einer Gemeinschaft von immensem Vorteil, ebenso wie das ehrenamtliche Engagement im sozialen Bereich. Im Rahmen der bestehenden Möglichkeiten werden wir das weiterhin unterstützen und fördern.

Unsere Kandidatinnen und Kandidaten für die Gemeindevertretung Borkwalde

Unsere Kandidatinnen und Kandidaten für den Kreistag

Gehen Sie wählen, denn jede Stimme zählt !!! Entscheiden Sie mit, welche Ziele und welche eigenen Wünsche und Interessen Sie verwirklicht sehen möchten. Messen Sie uns an unseren Erfolgen! Wählen Sie die Borkwalder Notgemeinschaft.

Unser ausführliches Wahlprogramm sowie detaillierte Informationen zu unserer Kandidaten/Innen finden Sie auf unserer Webseite: https://borkwalder-notgemeinschaft.de/wahl/

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